Newsletter Ausgabe
Ausgabe vom 15.01.2010 16:29:11
151. Newsletter *nea-e.V.

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*nea Aktuell

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit:

"Leiharbeiter nach CGZP-Tarif ? Sichere Deine Ansprüche!"

Das Forum chefduzen.de hat in Verbindung mit dem Büro von Günter

Wallraff den Rechtsanwalt Prof. Dr. Rüdiger Knaup mit Sitz in Bochum

dafür gewinnen können, die LeiharbeiterInnen, welche vom Tarifvertrag

der CGZP betroffen sind oder waren, vor Gericht zu vertreten.

http://www.chefduzen.de/index.php?PHPSESSID=81aa732ce85e6ec4d59425704e533c56&topic=20392.0

Mehr zu dem Thema und Muster zur Sicherung der Ansprüche unter:

http://besondere-dienste.hamburg.verdi.de/berufe_und_branchen/zeitarbeit

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Liebe Newsletter Leser,

vom 12. Mai 2010 bis einschl. 16. Mai 2010 findet in München der 2. Ökumenische Kirchentag statt. Dazu kommen weit über 100.000 Teilnehmende aus der Region, aus Deutschland, aus Europa und der ganzen Welt.

Ca. 70.000 Teilnehmende werden in Gemeinschaftsquartieren (also in Schulen, nur ausnahmsweise in Turn- und Sporthallen) in der Stadt und den angrenzenden Landkreisen (S-Bahn-Bereich München) untergebracht. Dort müssen sie durch ehrenamtliche Helferinnen und Helfer betreut werden. Das zentral angelieferte Frühstück muss in Form eines Frühstücksbüffets morgens aufbereitet werden.

Üblicherweise kommen die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer aus den katholischen und evangelischen Kirchengemeinden. Diese brauchen jedoch weitere Unterstützung bei der zeitlich begrenzten (12. bis 16. Mai 2010 jeweils morgens bis 9:00 Uhr und abends ab 18:00 Uhr einige Stunden) Betreuung der Kirchentagsteilnehmenden.

Wir bitten Sie deshalb um Ihre Hilfe. Bitte unterstützen Sie die Durchführung des 2. Ökumenischen Kirchentages, bitte unterstützen Sie die für Ihre Schule zuständige Kirchengemeinde (welche Kirchengemeinde für das Gebiet Ihrer Schule zuständig ist, wissen Sie sicherlich selbst am besten - sonst können wir Ihnen das auch telefonisch sagen) durch Ihr persönliches Engagement bei der Betreuung der Kirchentagsteilnehmenden in einer Schule.

Im Namen aller Kirchentagsteilnehmenden danken wir Ihnen für Ihre Unterstützung und Ihr Engagement. Selbstverständlich sollen Sie es nicht ganz umsonst tun : Wir stellen Ihnen kostenfreie Helfer-Dauerkarten für alle Veranstaltungen und Konzerte, die im Rahmen des 2. Ökumenischen Kirchentages stattfinden, zur Verfügung.

Wir wünschen Ihnen für dieses Jahr alles Gute, Gesundheit und Gottes Segen.

Peter E. Teichreber

Teilnehmerservice

Gemeinschaftsquartiere

2. Ökumenischer Kirchentag München 2010 e.V.

Rundfunkplatz 4, 80335 München

Postfach 31 04 26, 80104 München

Telefon: 089 55 99 97-254

Telefax: 089 55 99 97-333

p.teichreber@oekt.de

www.oekt.de

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Auch eine brauchbare Suchmaschiene

http://www.ixquick.com/deu/?th=daybreak

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Kritische Stimmen zur AKW-Verlängerung und zur Endlagerung:

http://www.ausgestrahlt.de/

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Von Tacheles

Sachstand Überprüfungsanträge Regelsätze

Es ist zu erwarten, dass es im Jan. oder Feb. zur Entscheidung des BVerfG zu den Regelleistungen kommen wird. Dies begründet sich aus § 30 Abs. 1 BVerfGG und aber auch daraus, dass Herr Papier in Rente gehen wird.

Betroffene sollten daher mit Nachdruck nochmal darauf verwiesen werden, dass sie vorsorglich Überprüfungsanträge stellen sollen. Ich möchte nochmals betonen: dies betrifft Bezieher von Leistungen nach SGB II- / SGB XII- und AsylbLG. Die Stellung des Überprüfungsantrags ist bis einen Tag vor der BVerfG - Urteils -Verkündung möglich.

Die BA und das BMAS reagieren nun ziemlich unsauber auf die Überprüfungsanträge: so wird falsch behauptet, es ginge beim BVerfG nur um Kinderregelleistungen oder man müsse präzise die jeweiligen Bescheide benennen, die zu überprüfen seien.

Was BA/BMAS hier mit Millionen von Leistungsbeziehern abzieht geht schon in die Richtung des vorsätzlichen Rechtsbruchs. Es ist üblich, dass offene Rechtsfragen bis zur endgültigen höchstrichterlichen Entscheidung ruhend gestellt oder Bescheide für vorläufig erklärt werden (s. z.B. § 40 Abs. 1 Nr. 1a SGB II i.V. m. 328 Abs. 1 Nr. 1 SGB III). Im vorliegenden Fall ist das Verfahren der BA aber so, dass sogar Sonderkapazitäten mobilisiert werden (es sollen sogar befristet Stellen zur Ablehnung von Überprüfungsanträgen eingerichtet worden seien) um die Ü-Anträge zeitnah abzulehnen.

Dazu wird es aber bald auf der Tachelesseite nochmals eine Veröffentlichung geben. Infos und Musterüberprüfungsanträge gibt es hier: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2009/Rueckwirkend_Ansprueche_Sichern.aspx

Weisung der BA zu den Ablehnungen hier: http://www.arbeitsagentur.de/nn_166486/zentraler-Content/HEGA-Internet/A07-Geldleistung/Dokument/HEGA-12-2009-VG-Ueberpruefungsantraege.html

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Vortrag und Workshop

Nanotechnologie in verbrauchernahen Produkten

Kleine Teilchen - große Wirkung

Ungeklärte Risiken, zweifelhafter Nutzen

Fürstenfeldbruck, Veranstaltungsforum Fürstenfeld 29./30. Januar 2009

Abendvortrag am Freitag, 29.01.2010

Nanotechnologie in verbrauchernahen Produkten

20 Uhr

3,00 € Abendkasse

Workshop am Samstag, den 30.01.2010

10.00 - 16 Uhr

Der Tagungsbeitrag beträgt 30€/25€ (ermäßigt)

ANMELDUNG

Anmeldungen für den Workshop schriftlich, telefonisch

oder per E-Mail bis spätestens 22.01.2010 an das

Bildungswerk des Bund Naturschutz in Bayern

Dr.-Johann-Maier-Str. 4, 93049 Regensburg

Telefon 0 941 / 29720-42

Telefax 0 941 / 29720-30

E-Mail: bettina.helmholz@bund-naturschutz.de

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IGW 2010: Abspecken für Klima und Gesundheit

Zum Auftakt der Internationalen Grünen Woche in Berlin macht der vzbv auf die Kehrseite der bunten Lebensmittelvielfalt aufmerksam. Der ökologische Ballast unserer Mahlzeiten ist groß, ebenso die Gefahr eines Dumpingwettbewerbs auf Kosten von Sozial- und Umweltstandards. Von der Lebensmittelwirtschaft erwartet der vzbv mehr Transparenz und Ehrlichkeit bei der Produktion, Aufmachung und Kennzeichnung von Lebensmitteln.

Audiobeitrag mit sendefähigen O-Tönen von Prof. Dr. Dr. Andreas Hensel, Präsident des Bundesinstituts für Risikobewertung und Gerd Billen, Vorstand Verbraucherzentrale Bundesverband.

>> >> zur Podcasts-Seite:

http://www.vzbv.de/go/podcasts/52/index.html

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Nüzuliche Adressen für die kleine Kasse oder fast Pleite unter:

http://www.muenchner-aidshilfe.de/index.php?ord=regenbogen&dat=haupt

http://www.jiz-muenchen.de

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Die Verschiedenen Tagesseminare des DGB-Bildungswerkes in München zu folgenden Themen: Gesellschaftstheorie, Ökonomie, Ideologiekritik, Geschichte, Antifaschismus unter:

http://www.dgb-bildungswerk-bayern.de/de/veranstaltungen/aktuelle-veranstaltungen.html

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Direkt aus New York kommt der Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Botschafter Peter Gottwald, am Samstag, 23.01.2010 nach München. In einer Veranstaltung der Petra-Kelly-Stiftung diskutiert er mit der Soziologin und Religionswissenschaftlerin Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen über den aktuellen Stand von Abrüstungsverhandlungen. Die Veranstaltung findet in der Kreuzkirche, Hiltenspergerstr. 55 von 9:45-15:30 Uhr statt.

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